BAGP Stellungnahmen

 

Die BAGP gibt zu aktuellen gesundheitspolitischen Themen z.B. im Rahmen von parlamentarischen Anhörungen Stellungnahmen ab. Diese stehen hier zum Download im PDF-Format:

 

10.12.2024: Stellungnahme der BAGP zum RefE der Änderung der Zulassungsverordnung von Vertragsärzten nach GVSG

 

11.11.2024: Stellungnahme der BAGP zum überarbeiteten Entwurf eines Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetzes GVSG

 

30.04.2024: Stellungnahme der BAGP zum Entwurf eines Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetzes GVSG

 

30.04.2024: Stellungnahme der BAGP zum Entwurf eines Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes KHVVG

 

28.08.2023: Stellungnahme der BAGP zum Entwurf eines Krankenhaustransparenzgesetzes KHTG

 

14.08.2023: Stellungnahme der BAGP zum Entwurf eines Gesundheitsdatennutzungsgesetzes GDNG

 

01.08.2023: Stellungnahme der BAGP zum Digital-Gesetz-Entwurf

 

21.07.2023: Stellungnahme der Patientenorganisationen zur Stärkung der Patientenbeteiligung im GVSG

 

20.07.2023: Stellungnahme der Patientenorganisationen zur Wende bei der UPD-Stiftung

 

27.02.2023: Stellungnahme der BAGP zum Gesetzentwurf über eine UPD-Stiftung

 

15.02.2023: Änderungsvorschläge der BAGP zum Patientenrechtegesetz

 

12.12.2022: Positionen der maßgeblichen Patientenverbände zur Digitalisierung im Gesundheitswesen

 

11.11.2022: Stellungnahme der BAGP zum Referentenentwurf des BMG zur Errichtung einer Stiftung UPD

 

09.11.2022: Stellungnahme der BAGP zur Anhörung im BT-Ausschuss zum Thema Patientenberatung stärken

 

19.08.2022: Stellungnahme der BAGP zum Entwurf des Krankenhauspflegeentlastungsgesetzes (KHPflEG)

 

08.04.2021: Stellungnahme der BAGP zur Anhörung des Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz (GVWG) 

 

23.03.2021: Stellungnahme der maßgeblichen Patientenorganisationen an die Parteivorsitzenden zur UPD

 

09.02.2021: Stellungnahme der BAGP zu Übergängen hin zu einer neuen UPD in einer PatientenStiftung

 

08.02.2021: Stellungnahme der maßgeblichen Patientenorganisationen zur Neuaufstellung der UPD

 

14.12.2020: Stellungnahme der BAGP zu Patientenberatung, Patientenbeteiligung, Patientenstiftung

 

24.11.2020: Stellungnahme der maßgeblichen Patientenorganisationen zur Neuaufstellung der Unabhängigen Patientenberatung

 

12.11.2020: Stellungnahme der BAGP zum Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung

 

16.06.2020: Stellungnahme der BAGP und DAG-SHG zur Anhörung im Bundestags-Gesundheitsausschuss: UPD - Gemeinnützigkeit und Unabhängigkeit wiederherstellen

 

03.06.2020: Stellungnahme der BAGP zum Referentenentwurf einer Verordnung der Methodenbewertungsverfahrensordnung (MBVerfV)

 

24.05.2020: Stellungnahme der BAGP zum Referentenentwurf einer Verordnung zur Neufassung der Datentransparenzverordnung und zur Änderung der Datentransparenz-Gebührenordnung

 

25.02.2020: Stellungnahme zum Referentenentwurf zum Patientendatenschutzgesetz (PDSG)

 

17.02.2020: Stellungnahme zu Digitale – Gesundheitsanwendungen in der gesetzlichen Krankenversicherung-Verordnung (DiGAV)

 

07.02.2020: Stellungnahme zum Notfallversorgungsgesetz

 

14.10.2019: Zweite Stellungnahme zur Reform des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen mit Schwerpunkt Patientenbeteiligung auf Landesebene

 

11.06.2019: Stellungnahme zum Digitalisierungsgesetz

 

04.06.2019: Stellungnahme zur Reform des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen

 

30.05.2019: Stellungnahme zum Masernimpfungsgesetz

 

15.01.2019: Aktualisierte Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft der PatientInnenstellen (BAGP) zum Referentenentwurf des BMG: Terminservice- und Versorgungsgesetz – TSVG

 

17.08.2018: Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft der PatientInnenstellen (BAGP) zum Referentenentwurf des BMG: Terminservice- und Versorgungsgesetz – TSVG

 

Ältere Stellungnahmen finden Sie im Archiv.