BAGP Stellungnahmen
Die BAGP gibt zu aktuellen gesundheitspolitischen Themen z.B. im Rahmen von parlamentarischen Anhörungen Stellungnahmen ab. Diese stehen hier zum Download im PDF-Format:
28.08.2023: Stellungnahme der BAGP zum Entwurf eines Krankenhaustransparenzgesetzes KHTG
14.08.2023: Stellungnahme der BAGP zum Entwurf eines Gesundheitsdatennutzungsgesetzes GDNG
01.08.2023: Stellungnahme der BAGP zum Digital-Gesetz-Entwurf
20.07.2023: Stellungnahme der Patientenorganisationen zur Wende bei der UPD-Stiftung
27.02.2023: Stellungnahme der BAGP zum Gesetzentwurf über eine UPD-Stiftung
15.02.2023: Änderungsvorschläge der BAGP zum Patientenrechtegesetz
12.12.2022: Positionen der maßgeblichen Patientenverbände zur Digitalisierung im Gesundheitswesen
11.11.2022: Stellungnahme der BAGP zum Referentenentwurf des BMG zur Errichtung einer Stiftung UPD
09.11.2022: Stellungnahme der BAGP zur Anhörung im BT-Ausschuss zum Thema Patientenberatung stärken
19.08.2022: Stellungnahme der BAGP zum Entwurf des Krankenhauspflegeentlastungsgesetzes (KHPflEG)
08.04.2021: Stellungnahme der BAGP zur Anhörung des Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz (GVWG)
23.03.2021: Stellungnahme der maßgeblichen Patientenorganisationen an die Parteivorsitzenden zur UPD
09.02.2021: Stellungnahme der BAGP zu Übergängen hin zu einer neuen UPD in einer PatientenStiftung
08.02.2021: Stellungnahme der maßgeblichen Patientenorganisationen zur Neuaufstellung der UPD
14.12.2020: Stellungnahme der BAGP zu Patientenberatung, Patientenbeteiligung, Patientenstiftung
24.11.2020: Stellungnahme der maßgeblichen Patientenorganisationen zur Neuaufstellung der Unabhängigen Patientenberatung
12.11.2020: Stellungnahme der BAGP zum Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung
16.06.2020: Stellungnahme der BAGP und DAG-SHG zur Anhörung im Bundestags-Gesundheitsausschuss: UPD - Gemeinnützigkeit und Unabhängigkeit wiederherstellen
03.06.2020: Stellungnahme der BAGP zum Referentenentwurf einer Verordnung der Methodenbewertungsverfahrensordnung (MBVerfV)
24.05.2020: Stellungnahme der BAGP zum Referentenentwurf einer Verordnung zur Neufassung der Datentransparenzverordnung und zur Änderung der Datentransparenz-Gebührenordnung
25.02.2020: Stellungnahme zum Referentenentwurf zum Patientendatenschutzgesetz (PDSG)
17.02.2020: Stellungnahme zu Digitale – Gesundheitsanwendungen in der gesetzlichen Krankenversicherung-Verordnung (DiGAV)
07.02.2020: Stellungnahme zum Notfallversorgungsgesetz
14.10.2019: Zweite Stellungnahme zur Reform des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen mit Schwerpunkt Patientenbeteiligung auf Landesebene
11.06.2019: Stellungnahme zum Digitalisierungsgesetz
04.06.2019: Stellungnahme zur Reform des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen
30.05.2019: Stellungnahme zum Masernimpfungsgesetz
15.01.2019: Aktualisierte Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft der PatientInnenstellen (BAGP) zum Referentenentwurf des BMG: Terminservice- und Versorgungsgesetz – TSVG
17.08.2018: Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft der PatientInnenstellen (BAGP) zum Referentenentwurf des BMG: Terminservice- und Versorgungsgesetz – TSVG
Ältere Stellungnahmen finden Sie im Archiv.